Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich und Anbieter 

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen uns, der

ias Aktiengesellschaft
Askanischer Platz 1
10963 Berlin
Vorstand: Dr. Alexandra Schröder-Wrusch (Vorsitzende), Dr. Guido Purper, Dr. Peter Wrogemann
Telefonnummer: 0800 3774444
E-Mail-Adresse: webshop@ias-gruppe.de

und Ihnen als Kund:in für die in unserem Webshop (https://ias.shopware.store) angebotenen Leistungen. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

(2) Maßgebend ist jeweils die beim Abschluss des Vertrags gültige Fassung.

(3) Die Geltung entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen ist ausgeschlossen, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

(4) Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie ein Produkt in unserem Webshop käuflich erwerben.


§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Leistungen in unserem Webshop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

(2) Mit dem Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung für die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.

(3) Um eine verbindliche Bestellung abgeben zu können, müssen Sie außerdem durch Anklicken der jeweiligen Checkbox bestätigen, dass Sie

a. die Datenschutzbestimmungen zur Kenntnis genommen haben und

b. Ihre Zustimmung zu den vorliegenden AGB erteilen sowie - sofern Sie Verbraucher sind - die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen haben und den Regelungen zum Widerrufsrecht gemäß § 3 dieser AGB zustimmen.

(4) Als Besteller müssen Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben. Einige Produkte stehen darüber hinaus ausschließlich Firmenkunden zur Verfügung; dies ist in der Produktbeschreibung entsprechend vermerkt.

(5) Das Aufgeben einer Bestellung kann als angemeldeter Benutzer oder als Gast erfolgen. Die Bestellung als angemeldeter Benutzer setzt eine Registrierung voraus.

(6) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Webshop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. Diese Bestätigung stellt zugleich die Annahmeerklärung Ihrer Bestellung dar.

(7) Der Vertragstext wird bei elektronischen Bestellungen per Internet nach Vertragsschluss nicht gespeichert.

(8) Verträge in diesem Webshop können ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen werden.


§ 3 Widerrufsrecht

(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

(2) Sofern der von Ihnen gebuchte Termin vor dem Ablauf der Widerrufsfrist liegt, stimmen Sie mit der Einwahl in den gebuchten Termin ausdrücklich der Durchführung der Leistung zu und erklären sich damit einverstanden, dass mit dieser Zustimmung Ihr Widerrufsrecht mit der vollständigen Vertragserfüllung erlischt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ias Aktiengesellschaft, Askanischer Platz 1, 10963 Berlin – E-Mail: webshop@ias-gruppe.de – Telefon: 0800 3774444 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen, wenn wir diese vollständig erbracht haben und Sie vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt haben, dass mit der Erbringung der Dienstleistung begonnen wird und das Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung erlischt.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An ias Aktiengesellschaft (Askanischer Platz 1, 10963 Berlin – E-Mail: webshop@ias-gruppe.de):

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier),  Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.

– Ende der Widerrufsbelehrung – 


§ 4 Unsere Produkte

Wir bieten in unserem Webshop Produkte zu verschiedenen Themenbereichen an, wobei wir zwischen folgenden Produktkategorien unterscheiden:

a) Digitale Lernangebote in Form von Online-Live-Veranstaltungen wie

  • Online-Seminare, Online-Dialoge oder Online-Trainings (jeweils buchbar als Einzelplatz oder Exklusiv-Termin)
  • die Kursreihe Prävention (ausschließlich als Exklusiv-Termin buchbar)
b) Individuelle Online-Beratungen wie Health Coachings

c) Online-Fitness-Plattform


§ 5 Leistungsinhalte und Leistungsumfang

(1) Online-Live-Veranstaltungen

Bei Buchung eines Einzelplatzes erhalten Sie die Zugangsdaten für die Teilnahme an der gebuchten Online-Live-Veranstaltung bis spätestens einen Tag vor dem gebuchten Termin per E-Mail.

Bei Buchung eines Exklusiv-Termins setzen wir uns zeitnah nach erfolgter Buchung mit Ihnen in Verbindung, um einen Termin bzw. eine Terminserie zu vereinbaren. Der Preis umfasst, soweit nichts anderes angegeben ist, die Teilnahme an der jeweiligen Online-Live-Veranstaltung sowie etwaige Begleitmaterialien/Handouts. Wir übernehmen keine Gewähr oder Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher zur Verfügung gestellten Unterlagen.

Sofern bei der Kursreihe Prävention eine Teil-Rückerstattung der Kosten über die Krankenkasse der teilnehmenden Mitarbeiter:innen gewünscht wird, ist durch Sie sicherzustellen, dass die Mindestteilnehmerzahl erreicht und die Maximalteilnehmerzahl nicht überschritten wird.

(2) Individuelle Online-Beratungen

Für individuelle Online-Beratungen setzen wir uns zeitnah nach Ihrer Bestellung mit Ihnen in Verbindung, um einen Termin zu vereinbaren. Der Preis umfasst, soweit nichts anderes angegeben ist, die individuelle Online-Beratung für die jeweils gebuchten Dauer. Bitte beachten Sie, dass eine Teilnahme an unseren individuellen Online-Beratungen keine ärztliche Diagnostik und/oder Behandlung ersetzt.

(3) Online-Fitness-Plattform („Fitnesswelt“)

Bei Buchung der Online-Fitness-Plattform nehmen wir zeitnah Kontakt mit Ihnen auf, um den Startzeitpunkt für die Nutzung mit Ihnen abzustimmen und das Freigabe- und Anmeldeprozedere für Ihre Mitarbeiter zu vereinbaren.

Der Preis umfasst den Zugriff auf unsere Online-Fitness-Plattform und die darin enthaltenen Bildtonaufnahmen in Form eines "Streamings" für die Dauer von einem Jahr, für die bei der Bestellung angegebene Anzahl/Spanne an Mitarbeitenden.

Es wird darauf hingewiesen, dass kein Anspruch auf (Fort-)Bestand bestimmter Fitnesskurse oder Programme oder bestimmter Inhalte derselben oder eine bestimmte Anzahl von unterschiedlichen Fitnesskursen oder Programmen besteht.

Sie sind verpflichtet, bei der Bestellung wahrheitsgemäß auf Basis Ihrer aktuellen Unternehmensgröße die jeweilige Anzahl/Spanne an Mitarbeitenden auszuwählen. Sollte sich die Mitarbeiterzahl Ihres Unternehmens während der Vertragslaufzeit erhöhen, so dass Ihr Unternehmen hierdurch einer höheren Spanne zuzuordnen ist, sind Sie verpflichtet, uns unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen und den entsprechenden Differenzbetrag zu entrichten. Wir überprüfen regelmäßig die unternehmensspezifische Anzahl an Registrierungen. Bei Abweichungen sind wir berechtigt, den entsprechenden Differenzbetrag von Ihnen einzufordern. Kommen Sie Ihren in diesem Absatz beschriebenen Pflichten nicht nach, so behalten wir uns außerdem vor, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Für die vollen Monate der Restvertragslaufzeit erhalten Sie dann eine anteilige Rückzahlung.

Vor Ablauf des ersten Vertragsjahres erhalten Sie eine Rechnung für das dem ersten Jahr nachfolgende Vertragsjahr, die Sie – falls Sie eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses wünschen – zu begleichen haben. Mit fristgemäßer Begleichung dieser Rechnung verlängert sich die Laufzeit um ein weiteres Vertragsjahr. Entsprechendes gilt für nachfolgende Vertragsjahre. Die Vergütung ist 14 Tage nach Rechnungserhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Zeitpunkt der Wertstellung auf unserem in der Rechnung angegebenen Konto. Im Falle der Fortsetzung des Vertragsverhältnisses über das erste Vertragsjahr besteht ein Vorbehalt von Preisanpassungen, die nach Ablauf des ersten Vertragsjahres bei weiteren Rechnungsstellungen jeweils Einzug finden.


§ 6 Leistungserbringer

(1) Wir setzen das zur Wahrnehmung unserer Aufgaben erforderliche qualifizierte Personal ein und sind berechtigt, zur Erfüllung der vereinbarten Leistungen qualifizierte Mitarbeiter verbundener Unternehmen (gemäß §§ 15 ff. AktG), Subunternehmer sowie Freie Mitarbeiter einzusetzen.

(2) Die Kursreihe Prävention, die in der Leistungsbeschreibung eindeutig als solche gekennzeichnet ist, wird unter der Federführung der ias PREVENT GmbH durchgeführt. Die ias PREVENT GmbH ist bei der Zentralen Prüfstelle für Prävention als Kursanbieter registriert und bietet zertifizierte Präventionsangebote an, die von den gesetzlichen Krankenkassen bezuschusst werden können. Details hierzu entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktbeschreibung.


§ 7 Teilnahmevoraussetzungen

(1) Technische Voraussetzungen

Für die Teilnahme an unseren Online-Live-Veranstaltungen, den individuellen Online-Beratungen oder der Nutzung der Online-Fitness-Plattform ist eine schnelle und stabile Internetverbindung sowie ein internetfähiges Endgerät erforderlich. Die Teilnahme über ein Smartphone wird aufgrund der Lesbarkeit der gezeigten Unterlagen bzw. Trainings nicht empfohlen. Für die Nutzung der Online-Fitness-Plattform muss zudem der Internet-Browser die Nutzung von Javascript und Cookies gestatten und die Seite muss in der Firewall freigeschaltet sein.

(2) Gesundheitliche Voraussetzungen

Für die Teilnahme an unseren Online-Live-Veranstaltungen, den individuellen Online-Beratungen oder der Nutzung der Online-Fitness-Plattform ist sicherzustellen, dass keine der Teilnahme entgegenstehenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen vorliegen. Sofern Sie als Unternehmer eines der Produkte für Ihre Mitarbeiter:innen erwerben, sind Sie verpflichtet, Ihre Mitarbeiter:innen darauf hinzuweisen, dass bei Vorliegen von gesundheitlichen Beeinträchtigungen, eine Teilnahme ausgeschlossen ist. Bei Unsicherheiten beziehungsweise Vorerkrankungen sollte vorab ärztlicher Rat eingeholt werden. 


 § 8 Preise, Zahlungsbedingungen und Rechnung

(1) Sämtliche Preise in unserem Webshop sind Bruttopreise und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Die Zahlung erfolgt unmittelbar im Bestellprozess über „PayPal“, „Kredit- oder Debitkarte“ oder „SEPA Lastschrift“. Für sämtliche Zahlungsarten arbeiten wir mit der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. als Zahlungsdienstleister zusammen. Eine Registrierung beim Zahlungsdienstleister kann ausschließlich für die Zahlungsart „PayPal“ erforderlich sein.

(3) Wir stellen ausschließlich elektronische Rechnungen zur Verfügung. Diese werden per E-Mail übermittelt und können – sofern Sie sich im Webshop registriert haben – in Ihrem Online-Kundenkonto eingesehen werden.


§ 9 Kundenkonto

(1) Sofern Sie ein Online-Kundenkonto angelegt haben, können Sie als registrierter Kunde hierüber Ihre Bestellungen verwalten, Adressänderungen vornehmen und Ihre Rechnungen einsehen und herunterladen.

(2) Dieses Kundenkonto ist für Ihre alleinige und persönliche Nutzung bestimmt. Sie dürfen weder Dritte autorisieren, dieses Konto zu nutzen, noch Ihr Konto an Dritte übertragen. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten und Ihr Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen.


§ 10 Umbuchung, Vertretung und Rücktritt

(1) Online-Live-Veranstaltungen und individuelle Online-Beratungen 

a) Die Umbuchung einer Online-Live-Veranstaltung oder einer individuellen Online-Beratung ist einmalig bis zum 3. Werktag vor dem gebuchten Termin kostenfrei möglich. Eine spätere Umbuchung ist ausgeschlossen.

b) Sie können Ihre Teilnahmeberechtigung für eine gebuchte Online-Live-Veranstaltung oder eine individuelle Online-Beratung bis zu einem Werktag vor dem Termin auf einen schriftlich von Ihnen zu benennenden Ersatzteilnehmer(-kreis) übertragen. Hierdurch entstehen Ihnen keine Kosten. Die Übertragung ist per E-Mail an webshop@ias-gruppe.de zu melden.

c) Ein Rücktritt von der Einzelplatzbuchung ist in Textform möglich. Zur Fristwahrung muss die Rücktrittserklärung per E-Mail (an webshop@ias-gruppe.de) spätestens bis zum 3. Werktag vor dem gebuchten Termin bei uns eingehen. In diesem Fall entfällt die Pflicht zur Leistung des Preises und bereits bezahlte Beträge werden zurückerstattet. Bei späterer Absage wird der volle Preis erhoben.

Bitte beachten Sie, dass bei der Kursreihe Prävention eine Änderung von Teilnehmern und Teilnehmerzahlen unter Umständen dazu führen kann, dass eine Bezuschussung durch die Krankenkasse nicht möglich ist. Nicht wahrgenommene Kurseinheiten können nicht nachgeholt und auch nicht auf einen anschließenden Online-Präventionskurs übertragen werden. Diese Regelung gilt auch bei Vorlage eines ärztlichen Attests.

(2) Online-Fitness-Plattform („Fitnesswelt“)

Sie erhalten für Ihr Unternehmen entsprechend Ihrer Unternehmensgröße die angegebene Anzahl an Zugängen. Bei Wechseln von Mitarbeitenden können neue Mitarbeitende entsprechend aufgenommen werden, ausgeschiedene Mitarbeitende verlieren deren Berechtigung nach Mitteilung durch Sie.


§ 11 Absage

(1) Wir behalten uns das Recht vor, die Online-Live-Veranstaltungen und individuelle Online-Beratungen aus wichtigen Gründen, die nicht von uns zu vertreten sind (z.B. Unfall oder Erkrankung des Referenten/Kursleiters) bis einschließlich am Veranstaltungstermin abzusagen. Gleiches gilt in Fällen höherer Gewalt.

(2) Im Fall einer Absage nach Absatz (1) wird Ihnen nach Ihrer Wahl ein neuer Termin angeboten oder der volle Betrag zurückerstattet. Für abgesagte Termine aus der Kursreihe Prävention wird in jedem Fall ein Ersatztermin vereinbart; eine Rückerstattung findet nicht statt.

(3) Darüberhinausgehende Haftungsansprüche, die nicht die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betreffen, sind, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits vorliegen, ausgeschlossen. Dies gilt auch für vergebliche Aufwendungen. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des § 15 Haftungsbegrenzung. 


§ 12 Verfügbarkeit / Instandhaltung

(1) In unseren Verantwortungsbereich fällt nur die Zurverfügungstellung der digitalen Dienstleistungen über das Internet bzw. die Erbringung von Leistungsinhalten unter Verwendung von Microsoft Teams (im Falle von Online-Live-Veranstaltungen und individuellen Online-Beratungen), nicht jedoch außerhalb unseres Einwirkungsbereichs liegende Störungen des Internets bzw. der Datenübertragung via Internet oder Störungen der Internetanbindung bzw. Internetverbindung in Ihrem Einflussbereich bzw. auf Seiten des jeweiligen Teilnehmers.

(2) Wir sind darum bemüht, dass die nicht „live“ veranstalteten, sondern grundsätzlich zum zeitlich freien Abruf während der Vertragslaufzeit vorgehaltenen, digitalen Dienstleistungen (bspw. die Online-Fitness-Plattform „Fitnesswelt“) möglichst an sieben Tagen in der Woche 24 Stunden zur Verfügung stehen, wobei eine Garantie für eine ständige Verfügbarkeit frei von jeglichen Einschränkungen bzw. zeitlichen Unterbrechungen – vor dem Hintergrund von technischen Störungen, Wartungsarbeiten, Backups – nicht übernommen wird. Erforderliche Wartungsarbeiten werden, soweit sie planbar sind, in den Nachtstunden durchgeführt.

(3) Sollten bei Ihnen bzw. beim jeweiligen Teilnehmer Störungen bei der Nutzung der digitalen Dienstleistungen eintreten, so haben Sie bzw. der Teilnehmer die wahrgenommene Störung über webshop@ias-gruppe.de an uns weiterzugeben. 


 § 13 Datenschutz 

(1) Wir nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ernst und halten die gesetzlichen Bestimmungen zur Verarbeitung personenbezogener Daten ein. Wir verarbeiten Ihre Daten in Übereinstimmung mit den anwendbaren Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), weiteren datenschutzrechtlichen Bestimmungen und den für uns geltenden Ausführungsgesetzen.

(2) Nähere Informationen finden Sie in den Datenschutzbestimmungen


 § 14 Urheberrechte

(1) Sowohl die Bilder und Texte im Webshop als auch die im Rahmen der Leistungserbringung durch uns bereitgestellten Begleitmaterialien/Handouts sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Die Verwendung der Inhalte des Webshops ist ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

(3) Die von uns bereitgestellten Begleitmaterialien/Handouts dürfen nur für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Insbesondere ist eine Zugänglichmachung für oder Weitergabe an unberechtigte Dritte untersagt. Jede gewerbliche Weitergabe ist unzulässig.

(4) Jede Art von Mitschnitt oder Aufzeichnung von Online-Live-Veranstaltungen, individuellen Online-Beratungen, Online-Fitness-Kursen oder sonstigen Inhalten ist unzulässig.

(5) Jede über die vertragsgemäße Verwendung hinausgehende Nutzung (bspw. durch unerlaubte Vervielfältigung, Speicherung, öffentliche Vorführung, Sendung oder sonstige gewerbliche Nutzung) ist untersagt und wird straf- und zivilrechtlich verfolgt.


§ 15 Haftungsbegrenzung

(1) Wir haften uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Des Weiteren haften wir auch uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung Sie vertrauen und auch vertrauen dürfen). Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht haften wir höchstens im Umfang des typischerweise vorhersehbaren Schadens. Unberührt bleibt eine Haftung für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Soweit nach Absatz 1 eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten in Betracht kommt, gehen die Parteien davon aus, dass der typischerweise vorhersehbare Schaden die Gebühr des jeweils gebuchten Produktes nicht überschreitet.

(3) Soweit unsere Haftung beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

(4) Ansprüche auf Schadensersatz können nur innerhalb von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn geltend gemacht werden. Diese Einschränkung gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder im Falle einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(5) Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

(6) Angaben zu Eigenschaften der Leistungen, technische Daten und Spezifikationen dienen allein der Beschreibung der jeweiligen Leistung. Sie sind nicht als zugesicherte Eigenschaft im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches anzusehen. Garantien werden von uns nicht gegeben.


§ 16 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Ihnen steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nicht bestritten wurde.

(2) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


§ 17 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Streitbeilegung

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts und der Normen, die auf andere Rechtsordnungen verweisen, wird hiermit ausgeschlossen. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, wird für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund des Vertrages ergeben, Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Die Europäische Kommission stellt eine Internet-Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) zwischen Unternehmern und Verbrauchern bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Wir sind weder verpflichtet, noch dazu bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.


Stand: 10.06.2022